Nov 07 2023

Nahwärme-Treff am 18. Oktober: Verzögerung des Projektstarts stößt auf Unmut

Der aktuelle Stand des Nahwärme-Projektes war Thema des öffentlichen Treffens der Nahwärme-Gruppe am 18. Oktober. Etwa 20 Nachbarn folgten der Einladung ins Haus Eichkamp. Marcus Schuchardt, Reiner Wild und Sabine Drewes informierten über den Sachstand nach dem Gespräch mit Vertreter*innen des Bezirksamtes und des SCC e.V. (wir berichteten). Die Anwesenden äußerten Unverständnis über den zögerlichen und hinhaltenden Umgang des Bezirksamtes mit dem genossenschaftlichen Wärmenetz im Eichkamp.

Die zentralen Hemmnisse für das Projekt sind zum einen die fehlende Zusage des Bezirksamtes über die Wärmeabnahme von der zukünftigen Genossenschaft. Damit kann diese keinen wirtschaftlichen Geschäftsplan darstellen und die Genossenschaftsgründung ist nicht möglich. Zum anderen fehlt die Zusage zum gewünschten Grundstück an der Waldschulallee. Stattdessen hatten die Vertreter*innen des Bezirksamtes den Wunsch geäußert, dass die zukünftige Genossenschaft sich mit dem SCC e.V. zusammentut und auf dem Grundstück eine Multi-Sporthalle mit integriertem Heizhaus baut. Die Realisierung sollte ermöglicht werden durch eine Förderung durch das Sondervermögen Klimaschutz, das der Senat aufgelegt hat.

Diese Herausforderungen sollten getrennt voneinander betrachtet werden. Zum Thema Wärmeabnahme der Schulen sollte es im Oktober einen Gesprächstermin mit dem für Liegenschaften zuständigen Stadtrat Christoph Brzezinski (CDU) geben, nachdem die erhoffte und auf einer Veranstaltung im Eichkamp eigentlich zugesagte Klärung durch das Bezirksamt bis zu den Sommerferien leider nicht erfolgte. Dieser Termin wurde von Stadtratsbüro kurzfristig abgesagt und auf die 2. Novemberhälfte verschoben. Mit einer Zusage über die Wärmeabnahme könnten die Eichkämper*innen zumindest die Genossenschaft gründen und wären in dieser Rechtsform dann handlungsfähig für alle Umsetzungsvarianten.

Förderung einer Sporthalle mit Heizhaus über Sondervermögen Klimaschutz?

Noch komplizierter verhält es sich mit dem Vorhaben, das Heizhaus und die Sporthalle zu einem gemeinsamen Projekt im Rahmen des Sondervermögens Klimaschutz zu machen. Reiner Wild, der als Mitglied des Berliner Klimaschutzrates erste Einblicke in die Förderkriterien des Sondervermögens hat, schätzte die Chancen der Förderung einer Sporthalle in diesem Rahmen als gering ein. Faktisch mache also das Heizhaus die Sporthalle grün. Der SCC hat offensichtlich keine Mittel, selbst eine Sporthalle zu realisieren, die Genossenschaft natürlich auch nicht. Die Umsetzung über ein Mietkaufmodell sei ebenso wenig erfolgversprechend. Denkbar wäre höchstens, dass man einen Träger für dieses Projekt findet, z.B. die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH). Die Gruppe sieht das Bezirksamt, das die gemeinsame Lösung ins Spiel gebracht hat, in der Verantwortung, mit den Projektbeteiligten eine geeignete Rechtsform zu finden, um überhaupt einen Antrag an das Sondervermögen stellen zu können.

Die Förderkriterien des Sondervermögens werden hoffentlich um die Jahreswende bekannt sein, sodass zu Beginn des nächsten Jahres das Bezirksamt gegebenenfalls einen Antrag stellen könnte. Um nicht zu viel Zeit zu verlieren, sollte möglich schnell in Erfahrung gebracht werden, ob dieses Vorhaben überhaupt förderfähig ist. Falls nein, könnte sich die Genossenschaft mit der Zusage über die Wärmeabnahme des Bezirksamtes schnell gründen und dann einen Förderantrag nach dem BEW stellen wie ursprünglich geplant. Reiner Wild betonte, dass es doch auch im Interesse der CDU sein sollte, sich mit einem Klimaschutzprojekt zu profilieren.

Unmut über Verzögerungen

Die Anwesenden äußerten Unmut und Unverständnis wegen des hinhaltenden Umgangs des Bezirksamtes. „Wir wollen endlich Wärme liefern“, sagte Marcus Schuchardt. „Am besten man holt noch einen Büroraumentwickler und einen Supermarkt mit ins Boot, damit man noch mehr Akteure hat, mit denen man sich einigen muss“, brachte es ein Bewohner ironisch auf den Punkt.

Diskutiert wurde über die Option alternativer Standorte für das Heizhaus. Reiner Wild gab zu bedenken, dass der Standort für das Heizhaus wegen der Hackschnitzel-Belieferung ideal sei, dass es eher alternative Standorte für die Sporthalle gebe. Der Architekt Jakob Lehrecke schlug vor, das Heizhaus und die Sporthalle lieber nebeneinander als übereinander zu bauen, um die Komplexität zu verringern. So lange unklar sei, wie und ob diese beiden Vorhaben zusammenkommen, könne man das Heizhaus auch als „Popup“-Variante in einen Container bauen. Das würde viel Geld und Zeit sparen. Die Nahwärmegruppe nahm diesen Hinweis interessiert auf. Sie kündigte an, mit ihrem Vorhaben weitermachen zu wollen, was die anwesenden Gäste mit Beifall quittierten. Aktionen und Infoveranstaltungen der Nahwärme-Gruppe werden wie gehabt über die Webseite und den Newsletter angekündigt.